No. 16, 13.05.2026


Diese Woche wichtig

1. Das Steering Board der European Open Science Cloud (EOSC) hat ein Positionspapier zur Zukunft der EOSC im Zusammenhang mit dem geplanten zehnten Forschungsrahmenprogramm (FP10) Horizon Europe der EU-Kommission sowie zur Rolle der EOSC Association veröffentlicht. Darin spricht sich das Steering Board insbesondere dafür aus, die EOSC als eigenständige, arbeitsprogrammbasierte Partnerschaft in Horizon Europe zu etablieren, die Tripartite Governance beizubehalten und die EOSC Association mit der Koordination der EOSC Federation zu betrauen. [mehr]
   
   
2. Der EU-Rat und das EU-Parlament haben sich auf einen Kompromiss zum von der EU-Kommission vorgeschlagenen KI-Omnibus zur Vereinfachung des AI Acts verständigt. Der Kompromiss beinhaltet unter anderem, dass die Vorschriften für Hochrisiko-KI erst ab dem 02. Dezember 2027 für eigenständige KI-Systeme und ab dem 02. August 2028 für KI-Systeme, die in bereits regulierte Produkte integriert sind, gelten sollen. Außerdem soll industrielle KI, die unter die Maschinenverordnung fällt, vom AI Act ausgenommen sein. [mehr]
   
   
3. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat einen Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) vorgelegt, das die Digitalisierung des Gesundheitssystems vorantreiben soll. Das Gesetz setzt die EU-Verordnung zum europäischen Gesundheitsdatenraum um und umfasst darüber hinaus Maßnahmen zur besseren Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und Versorgung, zur Stärkung der Interoperabilität sowie zur Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte. [mehr]

Weitere Meldungen

4. In Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag für die Jahre 2026 – 2031 unterzeichnet. In diesem werden unter anderem die Entwicklung einer rheinland-pfälzischen Hightech-Agenda, gute Rahmenbedingungen für Rechenzentren, eine verlässliche Finanzierung für Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die Verankerung der Digitalisierung als Querschnittsaufgabe für alle Politikfelder angekündigt. [mehr]
   
   
5. Der Branchenverband Bitkom hat im Bitkom Länderindex 2026 den Digitalisierungsstand der Bundesländer in den Bereichen Verwaltung, Infrastruktur, Wirtschaft und Gesellschaft untersucht. Spitzenreiter ist wie bei der letzten Erhebung im Jahr 2024 Hamburg, gefolgt von Berlin und Hessen. [mehr]
   
   
6. Die Bundesregierung hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 sowie den Finanzplan für die Jahre 2028 – 2030 beschlossen. Die Eckwerte sehen für 2027 Gesamtausgaben in Höhe von 543,3 Mrd. Euro vor, darunter 118,5 Mrd. Euro Investitionen in Infrastruktur. Gespart werden soll mithilfe zunehmender Digitalisierung insbesondere bei der staatlichen Verwaltung. [mehr]
   
   
7. Die EU-Kommission hat einen Entwurf der Richtlinien veröffentlicht, die Anbieter und Betreiber dabei unterstützen sollen, die ab dem 02. August 2026 geltenden Transparenzpflichten für KI-Systeme aus dem AI Act einzuhalten. Bis zum 03. Juni bittet die EU-Kommission im Rahmen einer öffentlichen Konsultation um Rückmeldungen. [mehr]
   
   
8. Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit beim Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung unterzeichnet. Ziel des bis Ende 2028 angelegten sogenannten Zukunftsbundes sei die Entwicklung einer gemeinsamen, leistungsfähigen Plattformarchitektur. [mehr]

Veranstaltungen

9. „nestor Praxistag 2026: Formate in Bewegung – Wie lassen sich AV-Objekte digital erhalten erhalten?“ (München; 11.06.) [mehr]

Tagungsberichte

10. „NFDITalk: Datentreuhandmodelle für die Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI)“ (Aufzeichnung) [mehr]
11. acatech, Akademie für Politische Bildung (APB): „Homo digitalis: Mensch und Gesellschaft in der digitalen Transformation“ [mehr]

Verantwortet von Dr. Steffen Nitsche (steffen.nitsche@rfii.de).

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